Verleger vs. IT-Industrie: Das nächste Schlachtfeld Netz-Neutralität

„Aktio und Reaktio“, predigte mein Physik-Lehrer einst. Oder salopp: „Einfaltspinsel gleich Ausfallspinsel“. Und das mit dem Wald, aus dem es herausschallt, wie man hineinruft, ist ja auch nicht neu. All diese Floskeln könnten ein Hinweis auf das sein, was sich zwischen den Print-Verlagen und der IT-Industrie anbahnt. Denn möglicherweise haben die Verlage im Ringen um eine Leistungsschutzabgabe eine Partei vernachlässigt.

Vor allem Axel Springer drängt auf eine Leistungsschutzabgabe in Form einer Gerätegebühr. Und damit der Aufschrei nicht ganz so groß ausfällt propagiert Springer-Außenminister Christoph Keese derzeit eine solche Gebühr für beruflich genutzt Computer – die Firmen haben es ja. Die „Financial Times Deutschland“ berichtet:
„Zahlen sollen nicht die privaten Konsumenten, sondern gewerbliche Nutzer – auch wenn bislang unklar ist, wie diese Abgrenzung technisch und juristisch zu bewerkstelligen ist. Einige bevorzugen eine monatliche Abgabe auf jeden Computer im Büro, andere eine technische Lösung. Einsammeln und ausschütten soll das Geld entweder eine neue Verwertungsgesellschaft Presse/Online oder die von den Verlagen zur Vermarktung von Pressespiegeln gegründete PMG Presse-Monitor-GmbH.“

(Nebenbei: Ist es nicht bemerkenswert, dass Vertreter des Hauses Springer von Berichterstattern derzeit ständig angeblich missverstanden werden? Vielleicht wäre da mal ein Rhetorik-Training angebracht?)

Es scheint eine leichte Rechnung: Die Unternehmen zahlen ein wenig mehr, wer regt sich darüber in der Öffentlichkeit auf? Und die Verbraucher bleiben ungeschoren.

Doch es gibt jemand, den das nicht freuen wird: die IT-Hersteller. Und es scheint, sie werden sauer. Denn nun spielt ihr Branchenverband mit einem heißen Eisen: der Netzneutralität. Konstantin Neven DuMont realisiert in der Diskussion hier öffentlich, dass dies ein wichtiges Thema ist. Was in den USA seit Monaten, gar Jahren diskutiert wird, scheint nun nach Deutschland zu kommen. Die Medien selbst haben dieses Thema bisher links liegen lassen.

Ein solches Ansinnen des Bitkom ist ebenso undemokratisch und verachtenswert wie jenes Leistungsschutzrecht. Ob der Bitkom es ernst meint? Derzeit scheint es mir eher eine Drohgebärde in Richtung Verleger zu sein.

So oder so bleibt festzuhalten: Wirtschaft und Politik versuchen an allen Ecken und Enden die Entwicklung der Wissensgesellschaft in Deutschland zu behindern. Und wir alle sollten genau hinschauen, was da gerade passiert.