Innenminister Dr. Seltsam

Haben Sie den Tag heute genossen? Ich hoffe doch. Könnte schließlich ihr letzter sein. Jeder Mensch sollte von Zeit zu Zeit seinen eigenen Wertekanon hinterfragen, die Grundlagen seines Handelns, die persönliche Ethik. Sicher, das ist schwer, kostet Zeit und Denkarbeit. Und das im Tagesgeschäft unterzubringen – schwer, schwer, schwer.

Doch das Beispiel Wolfgang Schäuble zeigt, wie dringend nötig es ist. Der Bundesinnenminister hinterfragt weder sich noch den Gang der Welt. Für ihn ist die Welt so Schwarz-Weiß, wie man es sonst nur aus Märchen kennt.

Und deshalb werden seine Äußerungen immer bizarrer. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ schwadronierte er nun vom Atombombenattentat:
„Viele Fachleute sind inzwischen überzeugt, dass es nur noch darum geht, wann solch ein Anschlag kommt, nicht mehr, ob.“

Das ist zwar richtig. Aber es ist überhaupt nicht neu. Übrigens sind viele Fachleute auch überzeugt, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis das nächste Atomkraftwerk von sich aus in die Luft geht. Und viele Fachleute sind sich auch sicher, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis durch die schmelzenden Polkappen Holland im Meer versinkt.

Nun wäre es ja noch interessant gewesen zu erfahren, welchen Fachleuten unser Innenminister denn wohl vertraut. Aber so viel Einblick würde sicher die Geheimhaltung sprengen. Oder es würde vielleicht ans Tageslicht bringen, dass seine Fachleute ebenso problematisch zu beurteilen sind wie die Autoren der Bücher, die Herr Schäuble empfiehlt.

So war am 9.8.in der „Zeit“ ein Artikel von Gunter Hofmann zu lesen, dem langjährigen Hauptstadtkorrespondenten des Blattes. Unter dem Titel „Schäubles Nachtlektüre“ beschäftigte sich Hofmann mit einer Literaturempfehlung des Innenministers. Der hatte im Gespräch mit der „Zeit“ zuvor gesagt:
„Lesen Sie einmal das Buch Selbstbehauptung des Rechtsstaats von Otto Depenheuer, und verschaffen Sie sich einen aktuellen Stand zur Diskussion.“

Hofmann tat, wie ihm geraten. Und schrieb dann:
„In eine geradezu paranoid anmutende, extrem hermetische Gedankenwelt sieht man sich versetzt von dem Autor, einem Juraprofessor aus Köln, Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik.

Highnoon ist nichts dagegen. Jener Zusammenprall der Kulturen, der Samuel Huntington zufolge droht, er findet aus Sicht des Autors längst statt. Mitten im »Zeitalter des Terrorismus« befänden wir uns, seien mit der »Realität eines weltweiten Bürgerkriegs konfrontiert«…

Wenn der Rechtsstaat selbst auf dem Spiel steht, gibt es keine »Grenzen«, lautet die Kurzfassung der Antwort Depenheuers auf die Frage, die Schäuble nicht stellt…

So vollkommen dichotomisch ist dieses Weltbild, dass nur noch Freund oder Feind übrig bleiben: Hier der Westen, dort der islamische Terror…

»Verfassungspatriotisch gestimmte Bürger allein«, die den Staat im Konfliktfall »im Stich lassen«, hülfen nicht weiter, argumentiert Depenheuer. Man muss den Staat auf Krieg umrüsten. Die Feinde kommen nicht mehr von außen, sie kommen von innen. Der harmlose Nachbar von nebenan kann es sein. Alles potenzielle Schläfer, alles Verdächtige…

Einfach geht es in dieser Denkhöhle zu, und meist gibt es alles nur im Singular. Den Feind. Die Ausnahme. Das Opfer. Den Westen. Den Terror.

Die Herausforderung. Fast nichts hat einen Namen, nichts ein Gesicht.

»Die Erwartung einer iranischen Atombombe, die Vorstellung von Massenvernichtungswaffen in der Hand von terroristischen Islamisten zusammen mit demographischen Entwicklungen machen den Ausgang in diesem ersten clash of civilisations nicht prognostizierbar.«…

Zurückversetzt sieht man sich bei solcher Lektüre in jene Zeiten, als die Bundesrepublik sich noch nicht entschlackt hatte von den Spuren der autoritären Vergangenheit, von der Verachtung des parlamentarischen »Palavers« und der deliberativen Demokratie. Damals verabschiedete sie sich auch von einem überhöhten Staatsbegriff und lernte zu schätzen, dass die Hüter der Verfassung nicht an der Spitze der Exekutive, sondern gottlob in Karlsruhe sitzen…

Aber warum empfiehlt Wolfgang Schäuble, den man als leidenschaftlichen »repräsentativen Parlamentarier« und diskursiven Verteidiger der Prozess-Politik kennt, ein solches rechtsphilosophisch drapiertes Brevier für den Endkampf zu lesen?“

Interessant ist aber noch etwas aus Hofmanns Artikel, betrachtet man die ohne Anlass geführte Diskussion unseres Verteidigungsministers Jung zum Thema „Abschuss entführter Linienmaschinen“:
„Wie man den »weltweiten Bürgerkrieg« garantiert verliert, illustriert aus seiner Sicht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das am 15. Februar 2006 das geplante Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig erklärte. In Paragraf 14 enthielt es die Ermächtigung, ein Flugzeug abzuschießen, »wenn nach den Umständen davon auszugehen ist, dass das Luftfahrzeug gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, und sie (die Einwirkung mit Waffengewalt, Anm. d. Red.) das einzige Mittel zur Abwehr dieser gegenwärtigen Gefahr ist«.“

Aber warum sollen wir uns solche Gedanken auch machen. Sterben werden wir ohnehin, wenn die Bombe fällt. Also lernen wir sie doch zu lieben, rät Wolfgang Seltsam:
„Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen.“

Eben bleiben wir gelassen, genießen wir die Zeit. Bis dann unser Innenminister in zwei, drei Wochen wieder mit der „FAS“ spricht. Eine Frage der Zeit sei es, wird er dann verkünden, bis Terroristen einen Anschlag mit biologischen oder chemischen Waffen verübten. Vielen Experten sei klar, dass es so kommen werde.

Ebenfalls gestern in der „FAS“ gab es übrigens auch noch ein Stück von jemand, der tiefer denkt. Er heißt Sascha Lehnartz und hat einen wirklich lesenswerten Artikel unter der Überschrift: „Die Datenspähter und das Unbehagen“ geschrieben, der hiermit zur Lektüre empfohlen sei – es gibt ihn sogar online.

Nachtrag: Bei Libri gibt es einen bemerkenswerten Fehler. Denn ausgerechnet bei diesem Buch ist ein falsches Cover eingeklinkt: